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Deutsch-Nigerianische Binationale Kommission

05.02.2018 - Artikel

Deutsch-Nigerianische Binationale Kommission

Deutsch-nigerianische binationale Kommission
Sitzung der Arbeitsgruppe Politik der deutsch-nigerianischen binationalen Kommission© Auswärtiges Amt

Die Binationale Kommission zwischen Deutschland und Nigeria besteht seit Dezember 2011. Sie wurde durch eine Gemeinsame Erklärung der beiden Außenminister in Berlin begründet.

Das Ziel der Kommission ist die Vertiefung der bilateralen Beziehungen und der konkreten Zusammenarbeit in allen politischen Bereichen. Beide Länder sind dabei gleichberechtigte Partner.

Die zielorientierte Arbeit findet in vier Arbeitsgruppen statt:

  • Strom und Energie: Im Mittelpunkt steht die Ausgestaltung der Nigerianisch-Deutschen Energiepartnerschaft, die Verbesserung der Stromversorgung in Nigeria, die Nutzung Erneuerbarer Energien und der Zugang deutscher Unternehmen zu diesem Sektor.
  • Wirtschaftliche Beziehungen: Es werden alle wirtschaftlich relevanten Themen außerhalb des Energiesektors besprochen, insbes. zu Infrastruktur, Luftfahrt und Landwirtschaft.
  • Politische Beziehungen: Themen sind u.  a. die Reform der Vereinten Nationen, gute Regierungsführung, Sicherheitsfragen, Krisenmanagement, Korruptionsbekämpfung und Menschenrechte.
  • Bildung, Migration und Kultur: Hier werden Fragen zur beruflichen Bildung, zum universitären Austausch, zu Medien wie auch zur Migration behandelt.

Die jeweiligen Arbeitsgruppen treffen sich regelmäßig. Plenarsitzung mit allen vier Arbeitsgruppen finden alle zwei Jahre unter Leitung der beiden Außenminister abwechselnd in Nigeria oder Deutschland statt (zuletzt im Oktober 2014 in Berlin). Zuletzt traf sich die Arbeitsgruppe Politik im Juli 2015 in Berlin unter Leitung von Staatssekretär Markus Ederer und seinem nigerianischem Amtskollegen, dem Staatssekretär im Außenministerium der Bundesrepublik Nigeria, Paul Bulus Zom Lolo.

Arbeitsgruppe Politik der deutsch-nigerianischen Binationalen Kommission tagt im Auswärtigen Amt

Staatssekretär Dr. Markus Ederer hat am Donnerstag (08.06.) seinen nigerianischen Amtskollegen Permanent Secretary Sola Enikanolaiye im Auswärtigen Amt empfangen. Die Staatssekretäre leiteten gemeinsam die fünfte Sitzung der Arbeitsgruppe Politik der deutsch-nigerianischen Binationalen Kommission.

Neue Maßnahmen im Bereich Flucht und Migration  

Der Kampf gegen Terrorismus und Radikalisierung, der EU-Afrika-Gipfel im Herbst 2017, die Reform der Vereinten Nationen und die Lage der Menschenrechte standen auf der Agenda der hochrangigen Arbeitsgruppe.

Ein besonders wichtiges Thema war Flucht und Migration: Deutschland unterstützt Nigeria bei Migrationsmanagement und freiwilliger Rückkehr und kündigte neue Vorhaben zur Beschäftigungsförderung von Jugendlichen und Berufsbildung an. Außerdem startet ein Projekt mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zur Erfassung biometrischer Daten in Nigeria.

Stabilisierung der Tschadseeregion

Wegen der Terrormiliz Boko Haram mussten bereits mehr als 1,8 Millionen Menschen in der Tschadseeregion ihre Heimat verlassen. Das Auswärtige Amt hat seine humanitäre Hilfe für die Region um weitere 23 Millionen Euro aufgestockt, bereits im Februar 2017 hatte Außenminister Sigmar Gabriel 100 Millionen Euro zugesagt. Weiterhin unterstützt Deutschland durch Stabilisierungsvorhaben  und die Betreuung von Vertriebenen. Im September werden sich in Berlin hochrangige Vertreterinnen und Vertreter von Weltbank, EU, VN, G7-Ländern und den Staaten der Tschadseeregion treffen, um Maßnahmen zur Stabiliserung dieser Region zu erörtern und die Zusammenarbeit der Länder der Region zu stärken.

Deutsch-Nigerianische Binationale Kommission

Nigeria ist mit mehr als 180 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land des afrikanischen Kontinents. In der neben Südafrika größten Volkswirtschaft Afrikas sind mehr als 80 deutsche Unternehmen vertreten. Die Bundesregierung unterstützt das Land, aktuell unter anderem mit umfassender humanitärer Hilfe für die Binnenvertriebenen im Nordosten des Landes..

Beide Länder haben 2011 die deutsch-nigerianische Binationale Kommission gegründet. Diese dient dazu, sowohl die gesamte Bandbreite aller bilateralen Themen zu behandeln als auch internationale Themen anzusprechen. Die letzte Sitzung des Plenums fand am 10. Oktober 2016 in Abuja statt.

 

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