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Außenpolitik

16.10.2018 - Artikel

Stand: September 2018

Verhältnis zu den Nachbarländern

Das Verhältnis zu den westafrikanischen Nachbarstaaten ist von der engen Kooperation im Rahmen der Regionalorganisation Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) geprägt. Dabei sind die Grenzen aufgrund der Niederlassungsfreiheit und des relativ freien Warenverkehrs für ECOWAS-Bürger weitgehend offen. Viele Nigerianer leben in den ECOWAS-Ländern und viele Menschen aus den anderen ECOWAS-Ländern leben und arbeiten in Nigeria. Mit Niger und Tschad besteht eine gemeinsame Task Force zur Sicherung der Grenzen in der Tschadsee-Region. Zur Bekämpfung der islamistischen Terroristen (Boko Haram) wurden gemeinsame Streitkräfte von Nigeria, Niger, Tschad, Kamerun und Benin aufgestellt.

Engagement im afrikanischen Rahmen

Nigeria sieht sich in der Verantwortung als regionale Führungsmacht nicht nur in Westafrika. Neben der großen Bevölkerung kann es wirtschaftliches und militärisches Gewicht in die Waagschale werfen.

 Gemeinsam mit seinen Nachbarländern strebt Nigeria die Stärkung der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) an, die aus 15 Staaten besteht. Ziel ist die zunehmende wirtschaftliche Integration und Übernahme (sicherheits-) politischer Verantwortung in den Bereichen Konfliktvermeidung und Krisenbewältigung. Nigeria ist mit über der Hälfte der ECOWAS-Wirtschaftsleistung und der ECOWAS-Gesamteinwohnerzahl der mit Abstand größte Mitgliedstaat.

Nigerias Hauptstadt Abuja ist der Sitz der ECOWAS-Kommission, des ECOWAS-Parlaments und des ECOWAS-Gerichtshofs. Eine Konstante nigerianischer Außenpolitik ist der Ausbau von ECOWAS-Mediationskapazitäten in Westafrika: dies zeigte sich erneut während der Gambia-Krise im Januar 2017. 

Mit etwa 80.000 Soldaten verfügt Nigeria mit Abstand über die größten Streitkräfte in der Region und engagiert sich seit Jahren als Truppensteller bei internationalen friedenserhaltenden bzw. Frieden schaffenden Operationen der Vereinten Nationen (UN), der Afrikanischen Union (AU) und ECOWAS. Dabei hat sich die Truppenstärke in UN-Missionen in den vergangenen Jahren aufgrund der stark erhöhten Bindung der Streitkräfte im Innern stark verringert. Derzeit befinden sich etwa 876 Nigerianer im Blauhelm-Einsatz, davon etwa 527 Soldaten und 349 Polizisten(Stand: Dezember 2017).An der ECOWAS-Mission Restore Democracy in Gambia nahmen anfänglich 800 nigerianische Soldaten teil, Anfang 2018 waren noch über 100 Soldaten im Land.

Stellung in der internationalen Staatengemeinschaft 

Nach der außenpolitischen Isolierung während der Militärherrschaft in den 1990er Jahren führte Präsident Obasanjo (1999-2007) durch zahlreiche Auslandsreisen, aber auch durch die aktive Mitarbeit in internationalen Gremien (Vereinte Nationen, Commonwealth, Afrikanische Union) und Vermittlungsdienste bei afrikanischen Krisen Nigeria wieder als einen wichtigen Partner in die Völkergemeinschaft zurück. Diese Politik setzten die nachfolgenden Regierungen fort. Ein personeller Erfolg war zuletzt die Ernennung von Amina Mohammed (ehemalige nigerianische Umweltministerin) zur stellvertretenden Generalsekretärin der Vereinten Nationen. Nigeria pflegt außerdem gute Beziehungen zu China, Buhari reiste im September 2018 zum „Forum on China-Africa Cooperation“ (FOCAC) nach Peking.

Beziehungen zur EU 

Nigeria ist ein AKP-Land (ein Mitglied der afrikanisch-karibisch-pazifischen Staatengruppe) und arbeitet mit der EU im Rahmen des Cotonou-Abkommens zusammen. 

Die EU stellt im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) erhebliche Mittel zur Verfügung. Die bisherigen Schwerpunktbereiche in der Zusammenarbeit mit Nigeria, Politik, Wirtschaft sowie Soziales, werden fortgeführt. Der größte Anteil mit 240 Millionen Euro ist für den Gesundheitsbereich vorgesehen, vor allem medizinische Grundversorgung im Norden Nigerias. Der zweite Bereich mit 150 Millionen Euro ist insbesondere der Förderung des Stromsektors gewidmet. Mit 90 Millionen Euro für den Bereich Politik sollen vor allem Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit sowie der Sicherheit in Nordnigeria unterstützt werden. Weithin zählt Nigeria zu den größten Empfängern im EEF. 

Bereiche der Zusammenarbeit sind die Förderung der “guten Regierungsführung„ und der Menschenrechte, von Frieden und Sicherheit sowie von Handel und regionaler Integration. Die EU hat in der Vergangenheit auch bei der Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Demokratisierung geholfen. 

Dagegen behandelt die EU handelspolitische Fragen vorrangig mit der Regionalorganisation ECOWAS, weil diese - ähnlich wie in Europa die EU - hierfür zuständig ist. Ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA), das vor allem die Handelsbeziehungen zwischen EU und Westafrika auf eine WTO-konforme Grundlage stellen soll und das AKP-Abkommen ersetzt, wurde vom ECOWAS-Gipfel im Juli 2014 gebilligt und von den EU-Mitgliedstaaten inzwischen unterzeichnet. Die Unterzeichnung durch Nigeria sowie die Ratifizierung ist aber noch nicht erfolgt.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

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